Folgende Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil aller Verträge zwischen dem Kunden, Sie gelten auch, soweit der Vertragspartner Kaufmann im Sinne des HGB ist.
Markus Hans
Weiherstr.6
66123 Saarbrücken
1. Vertragsschluss
Markus Hans erbringt alle Lieferungen und Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Sie gelten auch für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht erneut ausdrücklich vereinbart werden. Entgegenstehende Einkaufsbedingungen o.ä.erkennt Markus Hans nicht an. Gegenbestimmungen des Kunden mit Hinweis auf seine Geschäfts- und Einkaufsbedingungen wird hiermit widersprochen. Abweichende Geschäftsbedingungen der Vertragspartner werden nicht Vertragsbestandteil. Sondervereinbarungen sind nur dann gültig, wenn diese schriftlich vereinbart wurden. Der Vertrag beginnt mit dem Absenden des Bestellformulars im Internet und wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Er kann jederzeit von beiden Vertragsparteien zum Ende der vertraglichen Laufzeit ohne Angaben von Gründen gekündigt werden. Etwaig im Voraus bezahlte Leistungsentgelte werden bei einer Kündigung nicht erstattet.
2. Leistungsumfang und Entgelte
2.1 Die Vertragsdauer und Kündigungsfristen sind folgendermaßen geregelt: Kündigung muss 4 Wochen vor Ablauffrist vorliegen andernfalls Verlängert sich der Vertrag um weitere 12 Monate. Die Kündigung muss in jedem Fall Textform Fax, E-Mail oder Postweg vorhanden sein, wobei der Eingang bei Markus Hans zählt. Bei E-Mail Kündigung werden ich eine Sicherheitsabfrage stellen nach Positiver Beantwortung der Abfrage ist die Kündigung Bestätigt.
2.2 Die Berechnung beginnt mit dem Monat der Bereitstellung der entsprechenden Leistung.
2.3 Markus Hans stellt seine Leistungen abhängig vom vereinbartem Zahlungsmodus je nach Webspace Paket für 12 im Voraus in Rechnung. Die in der Rechnung aufgeführten Beträge sind sofort nach Erhalt ohne Abzug zur Zahlung fällig. Die Zahlung der Entgelte erfolgt prinzipiell durch Überweisung des Kunden.
2.4 Unbenommen bleibt das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund. Als wichtiger Grund für die Kündigung des Vertrages durch Markus Hans gilt insbesondere ein Verstoß des Kunden gegen gesetzliche Verbote, insbesondere die Verletzung strafrechtlicher, urheberrechtlicher, lizenzrechtlicher, wettbewerbsrechtlicher, namens rechtlicher oder datenschutzrechtlicher Bestimmungen; ein Zahlungsverzug der länger als vier Wochen andauert; die Fortsetzung sonstiger Vertragsverstöße nach Abmahnung durch Markus Hans, eine grundlegende Änderung der rechtlichen oder technischen Standards im Internet, wenn es für Markus Hans dadurch unzumutbar wird, die Leistungen ganz oder teilweise weiter zu erbringen. Die Kündigung des Vertrages schließt automatisch eventuell mitbestellte Domains und Mehrleistungen, sofern der Kunde keine weiteren Hosting-Verträge mehr mit Markus Hans geschlossen hat, die Nutzung der Domainnamen auf einem anderen Server aufrechterhält. Domainnamen können auch unabhängig vom Vertrag über Hosting Leistungen separat gekündigt werden Schließung der Domain oder Providerwechsel. Der zwischen den Parteien geschlossene Hosting-Vertrag bleibt hiervon unberührt. Bei einer Domainkündigung Löschauftrag muss uns dieser 4 Wochen vor der automatischen Folgeregistrierung vorliegen. Bei einem abgehenden KK bzw. Transfer muss dieser 4 Wochen vor der automatischen Folgeregistrierung durchgeführt worden sein, andernfalls wird eine Domainjahresgebühr fällig. Die im Voraus bezahlten Domainentgelte werden bei einer Kündigung nicht zurückerstattet.
2.5 Markus Hans behält sich eine Änderung der Entgelte zum Beginn eines neuen Abrechnungszeitraumes vor. Änderungen werden dem Kunden mit einer angemessenen Zeit vor dem Inkraft treten an seine bei der Bestellung angegeben E-Mail-Adresse oder postalisch mitgeteilt. Erhöhungen der Entgelte bewirken ein außerordentliches Kündigungsrecht des Kunden mit einer Frist von 2 Wochen. Zum Zeitpunkt der Bestellung bekannte Erhöhungen der Entgelte z. B. das Auslaufen der zeitlich befristeten Reduktion kombinierter Angebote bedürfen keiner gesonderten Mitteilung und begründen kein Sonderkündigungsrecht.
2.6 Sollte die DENIC e.G. zentrale Vergabestelle für deutsche Internet-Adressen mit der Endung de, im nachfolgenden kurz DENIC genannt oder sonstige betroffene Vergabestellen ihre Preisstellung oder ihr Abrechnungsmodell für Internet-Adressen sogenannte Domains ändern, so ist Markus Hans berechtigt, die Entgelte gegenüber dem Kunden mit Wirksam werden der Änderung ohne gesonderte Fristen entsprechend anzupassen. Sollte eine derartige Anpassung unzumutbar sein, steht dem Kunden ein Sonderkündigungsrecht zu.
3. Bereitgestellte Inhalte, Programme und Daten
3.1 Die von Markus Hans im Rahmen des Internet-Services zugänglich gemachten Inhalte, Text-,Bild- und Tonmaterialien sowie Programme (zum Beispiel CGI-Module) sind in der Regel urheberrechtlich geschützt. Der Kunde einer Internet-Präsenz kann solche von Markus Hans zur Verfügung gestellten Materialien zur Gestaltung seiner Internet-Inhalte für die Dauer des Vertragsverhältnisses unter der über Markus Hans geführten Internet-Adresse nutzen. Die sonstige Nutzung (insbesondere Vervielfältigung, Abgabe und Überlassung an Dritte) ist nur mit schriftlicher Genehmigung durch Markus Hans oder den jeweiligen Inhaber der Rechte gestattet.
4. Regelungen zu selbst erstellten Inhalten
4.1 Der Kunde verpflichtet sich, für seine privaten geschäftsmäßigen Angebote Namen und Anschrift sowie bei Personenvereinigungen und Gruppen auch Namen und Anschrift des Vertretungsberechtigten anzugeben.
4.2 Der Kunde gewährleistet, dass die Inhalte nicht gegen geltendes Recht verstoßen. Darüber hinaus ist das Hinterlegen von ( pornographischen ohne Jugendschutz), extremistischen (insbesondere rechtsextremistischen)oder gegen die guten Sitten verstoßenden Inhalten nicht gestattet. Markus Hans ist berechtigt, vorgenannte Inhalte sofort ohne gesonderte Mitteilung zu sperren und zu löschen. Dem Kunden ist nicht gestattet Dateien, Multimedia Daten (wie z.B. MP3, Videos, otr usw.),insbesondere wenn diese urheberrechtlich und /oder lizenzrechtlich geschützt sind, öffentlich oder nicht öffentlich zum Upload, Download oder Streaming anzubieten oder anderweitig zugänglich zu machen. Verstößt ein Kunde gegen diese Bedingungen, ist Markus Hans berechtigt, das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund fristlos zu kündigen. Weiterhin ist Markus Hans berechtigt den hierdurch entstandenen Traffic mit 0,0019 € je angefangenem MB zu berechnen.
4.3 Markus Hans behält sich vor, Inhalte, die das Regelbetriebsverhalten oder die Sicherheit des Servers beeinträchtigen könnten, grundsätzlich zu sperren oder deren Betrieb im Einzelfall zu unterbinden. Dies betrifft insbesondere Programm-Module wie z.B. CGI, PHP, Perl, ASP und Jawa-Module, die nicht in der Programmbibliothek von Markus Hans bereitgestellt werden. Markus Hans behält sich ebenfalls das Recht vor, das Angebot des Kunden ohne Vorwarnung zu sperren, falls der Kunde eigene Programme im Rahmen seines Angebots arbeiten lässt, die das Regelbetriebsverhalten oder die Sicherheit des Servers beeinträchtigen. Vorbehaltlich Schadensansprüche Dritter, ist Markus Hans berechtigt den hierdurch entstandenen Arbeitsaufwand den Markus Hans durch die Beseitigung bzw. durch die Fehlerermittlung und Fehlerbehebung entstanden ist, dem Kunden mit einen Technikerstundesatz von 69,- € in Rechnung zu stellen.
4.4 Der Kunde ist für die von Ihm selbst eingesetzte Software eigenverantwortlich, auch wenn es sich hierbei um Software von Drittanbietern handelt. Der Kunde verpflichtet sich bei bekannten Sicherheitsmängeln diese umgehend zu beseitigen und die entsprechenden Sicherheitspatches einzuspielen.
4.5 Dem Kunden ist bekannt, dass für alle Teilnehmer im Übertragungsweg des Internets in der Regel die Möglichkeit besteht, von in Übermittlung befindlichen Daten ohne Berechtigung Kenntnis zu erlangen. Dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf.
5. Domainregistrierung, Änderung, Wechsel und Kündigung von Domains bei Internet-Präsenzen
5.1 Markus Hans erteilt per Telefon oder Internet grundsätzlich nur unverbindlich Auskunft über die Verfügbarkeit einer Domain. Zwischen Auskunft und Anmeldung kann eine Vergabe an eine Dritte Partei durch die DENIC oder eine andere Stelle erfolgen, ohne das Markus Hans hierauf Einfluss nimmt oder davon Kenntnis erlangt.
5.2 Die Anmeldung einer Domain erfolgt, sofern nichts abweichendes vereinbart wurde, als deutsche de- Domain.
5.3 Bei der Beantragung und oder Pflege von Internet-Domainnamen wird Markus Hans im Verhältnis
zwischen dem Kunden und dem jeweiligen NIC (Organisation zur Domainvergabe) lediglich als Vermittler tätig. Durch Verträge mit solchen Organisationen wird ausschließlich der dann eingetragene Inhaber der Domain berechtigt und verpflichtet. Der Kunde erkennt daher die Vergabebestimmungen des jeweiligen NIC an und erklärt sich mit ihnen einverstanden. Die Daten zur Registrierung einer Domain werden in einem automatisierten Verfahren ohne Gewähr an den zuständigen NIC weitergeleitet. Markus Hans hat auf die Domain-Vergabe keinen Einfluss. Markus Hans übernimmt deshalb keine Gewähr dafür, dass die für den Kunden beantragten Domains überhaupt zugeteilt werden und oder zugeteilte Domains frei von Rechten Dritter sind oder auf Dauer Bestand haben. Von Ersatzansprüchen Dritter, die auf der unzulässigen Verwendung eines Domainnamen durch den Kunden beruhen, stellt der Kunde Markus Hans frei. Markus Hans bestätigt dem Kunden die Domainregistrierung per eMail. Der Kunde verpflichtet sich, die ordnungsgemäße Registrierung binnen Wochenfrist zu überprüfen. Von einer tatsächlichen Zuteilung des Domainnamens kann der Kunde erst dann ausgehen, wenn der Domainname im offiziellen Register der jeweiligen Registrierungsstelle (NIC) geführt ist und der Domainname auf eine IP Adresse des Servers geroutet ist.
5.4 Sollten vom Kunden gewünschte Domains nicht mehr verfügbar sein, wird Markus Hans eventuell vom Kunden angegebene Alternativen der Reihe nach berücksichtigen. Sollte keiner der angegebenen Namen oder keine ausreichende Anzahl verfügbar sein, wird Markus Hans weitere Domainnamen zur Anmeldung vom Kunden anfordern.
5.5 Markus Hans betreut während der Dauer des mit dem Kunden geschlossenen Vertrages sämtliche Domains auf der Grundlage der jeweils gültigen Richtlinien der zuständigen Vergabestellen, insbesondere den Regelungen der DENIC (siehe www.denic.de). Sollten sich diese Richtlinien ändern oder sollten sich die Rahmenbedingungen für die Registrierung und Aufrechterhaltung von Domains aus anderen Gründen verändern, sind Markus Hans und der Kunde bereit, ihr Vertragsverhältnis entsprechend anzupassen.
5.6 Dem Kunden ist bekannt, dass Name und Adresse des jeweiligen Nutzungsberechtigten bei der DENIC sowie in der RIPE-Datenbank zwingend und dauerhaft gespeichert werden und in der sogenannten whois-Abfrage im Internet (z.B. über www.denic.de) für ihn selbst und Dritte jederzeit einsehbar sind.
5.7 Im Falle einer Kündigung aus wichtigem Grund ist Markus Hans berechtigt, diesem Vertragsverhältnis zugeordneten Internet-Adressen (Domains) zu löschen. Markus Hans kann ferner in diesem Fall hinterlegte Inhalte und E-Mail-Nachrichten ohne Setzung einer Nachfrist sofort sperren und löschen. Ein wichtiger Grund für Markus Hans liegt insbesondere vor, wenn ein Konkursverfahren über das Vermögen des Kunden beantragt, eröffnet oder die Eröffnung mangels Masse abgelehnt wird. Kommt der Kunde mit der Bezahlung eines nicht unerheblichen Teils des Rechnungsbetrages in Verzug, kann Markus Hans das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Frist kündigen.
5.8 Der Kunde erklärt sich bereit, bei Wechsel des Betreuers einer Domain sowie Registrierung, Änderung oder Löschung einer Domain im jeweils erforderlichen Umfang mitzuwirken und hierzu notwendige Erklärungen gegebenenfalls abzugeben.
5.9 Sollte der Kunde andere Domain-Typen beauftragen (zum Beispiel .com, .net, info, .org, .biz, .at, .ch usw.), wird insgesamt wie vorgenannt unter Berücksichtigung der jeweils gültigen Vergaberichtlinien verfahren.
5.10 Sollte Markus Hans vom Inhaber der Domain schriftlich aufgefordert werden, diese im Rahmen eines Providerwechsels oder einer Schließung freizugeben, so wird Networld-Solutions dies ohne weitere Abstimmung mit dem Kunden in die Wege leiten, sofern eine eindeutige Erklärung mit Unterschrift des Inhabers der Domain Networld-Solutions vorliegt. Wird Markus Hans vom Kunden mit der Übernahme der Betreuung einer Domain beauftragt (Providerwechseloder Konnektivitätskoordination – KK), so gilt folgendes: Dem Kunden ist bekannt, dass zur erfolgreichen Konnektivitätskoordination eine Freigabe des bisher die Domain betreuenden Anbieters erforderlich ist. Networld-Solutions wird daher in angemessenem Umfang versuchen, den KK-Antrag erfolgreich durchzuführen. Networld-Solutions kann jedoch bei ausbleibender Freigabe des dritten Anbieters keine Gewähr für die erfolgreiche Übernahme der Domain übernehmen.
5.11 Markus Hans rechnet die Domains mit dem Kunden
grundsätzlich jährlich ab. Bei den Registrierungsstellen erfolgt die Domainabrechnung für .de .com .net .info .org .biz Domains jährlich und für alle anderen Domains wie z.B. .at .ag .tv usw. 2 jährlich.
5.12 abgelehnt KK-Anträge die z.B. der derzeitige Provider mit einem »NACK« ablehnt, werden mit einer Bearbeitungsgebühr, die dem Mindestregistrierungszeitraum (bei .de Domains z.B. 1 Jahr und bei .at. .tv .ag usw. 2 Jahre) entspricht, berechnet.
5.13 Eine erfolgreich umkonnektierte Domain wird im Verhältnis zwischen Networld-Solutions und dem Kunden ansonsten wie eine neu registrierte Domain gemäß den hier getroffenen Regelungen behandelt und berechnet.
6. Verantwortlichkeit des Kunden für Inhalte und Domainnamen.
6.1 Der Kunde ist für alle von ihm, über seine Zugangskennung oder von Dritten über seinen Makus Hans Internet-Service produzierten bzw. publizierten Inhalte selbst verantwortlich. Eine generelle Überwachung oder Überprüfung dieser Inhalte durch Markus Hans findet nicht statt.
6.2 Markus Hans überprüft die Inhalte des Kunden ferner nicht dahingehend, ob Ansprüche Dritter berechtigt oder unberechtigt erhoben werden.
6.3 Der Kunde versichert, dass nach seinem besten Wissen durch Registrierung bzw. Konnektierung eines Domainnamens keine Rechte Dritter verletzt werden. Der Kunde erkennt an, dass er für die Wahl von Domainnamen allein verantwortlich ist. Für den Fall, dass Dritte Rechte am Domainnamen glaubhaft geltend machen, behält Markus Hans sich vor, den betreffenden Domainnamen bis zur gerichtlichen Klärung der Streitfrage zu sperren.
6.4 Sollte Markus Hans aus beschriebenen Gründen eine Sperrung vornehmen, ist der Kunde dennoch gegenüber Markus Hans leistungspflichtig. Der Kunde erklärt sich mit sämtlichen Maßnahmen einverstanden, die Markus Hans zu treffen hat, um vollziehbaren Anordnungen oder vollstreckbaren Entscheidungen nachzukommen. Der Kunde hält Markus Hans von Forderungen Dritter, sämtlichen entstehenden Kosten und nachteiligen Folgen frei.
7. Datensicherheit, Online-Übertragungen
7.1 Soweit Daten an Markus Hans bzw. deren Servern gleich in welcher Form übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Im Fall eines eintretenden Datenverlustes wird der Kunde die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich auf den Server von Markus Hans übertragen.
7.2 Diverse kundenspezifische Einstellungen werden online festgelegt. Die Übertragung solcher Daten erfolgt auf Gefahr des Kunden über das Internet ohne Gewähr von Markus Hans. Hierbei auftretende Verzögerungen sind technisch bedingt und liegen außerhalb der Verantwortung der Markus Hans und stellen daher keinen Mangel dar.
7.3 Der Kunde verpflichtet sich, von Markus Hans zum Zwecke des Zugangs zu deren Dienste erhaltene Passwörter streng geheim zu halten und Markus Hans unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist Sollten infolge Verschuldens des Kunden Dritte durch Missbrauch der Passwörter Leistungen von Markus Hans nutzen, haftet der Kunde gegenüber Markus Hans auf Nutzungsentgelt und Schadensersatz.
8. Empfang und Versand von E-Mails.
8.1 Sollte Markus Hans bekannt werden, dass der Kunde E-Mails unter Angabe seines Domaineinnamens rechtswidrig oder entgegen allgemein anerkannter Regeln der Kommunikation im Internet verschickt, behält sich die Markus Hans vor, den Service vorübergehend oder dauerhaft zu sperren. Dies gilt ebenfalls für Übertragungen (Postings) von werblichen oder rechtswidrigen Botschaften in öffentliche Newsgroups des Internets. Sollte Markus Hans aus diesen Gründen eine Sperrung vornehmen, ist der Kunde dennoch gegenüber Markus Hans leistungspflichtig.
8.2 Markus Hans ist berechtigt, auf bereitgestellten POP3-Accounts (Hauptadressen für E-Mails) eingegangene E-Mails zu löschen:
a) nachdem diese vom Kunden abgerufen wurden
b)nachdem sie gemäß Kundenanweisung weitergeleitet wurden
c) nachdem sie 40 Tage gespeichert wurden.
8.3 Senden von Massenmails (Spam). Der Kunde verpflichtet sich die Verbreitung inhaltsgleicher oder weitgehend inhaltsgleicher Nachrichten, (Spam) zu unterlassen. Folgende, oft mit Spam verbundene Aktivitäten sind somit untersagt: Sammeln von Massen an E-Mail-Adressen über Software oder Internetrobots. Massenversand von E-Mails. Versenden von E-Mails ohne persönliche Anrede oder ohne Bezug. Unaufgefordertes versenden von Werbe-E-Mails.
Eintragung von Webseiten, Eintragung von E-Mail- Adressen, Übermittlung von E-Mails, Übermittlung von SMS und anderen Nachrichten mit falschen oder manipulierten Absende- oder Adressdaten. Weiterleitung von Nachrichten mit manipuliertem Inhalt. Bei Missachtung behält sich Markus Hans das Recht vor, das Angebot des Kunden ohne Vorwarnung zu sperren. Vorbehaltlich Schadensansprüche Dritter, ist Markus Hans weiterhin berechtigt den hierdurch entstan-denen Arbeitsaufwand den Markus Hans durch die Ermittlung und Beseitigung entstanden ist, dem Kunden mit einen Technikerdstundensatz von 69,- € In Rechnung zu stellen. Darüber hinaus wird Markus Hans den Kunden ohne vorherige Abmahnung fristlos kündigen. Um die seriös arbeitenden Kunden vor den Auswirkungen von Spam zu schützen, behält sich Markus Hans vor, jeden Verstoß sofort zur Anzeige bringen
9. Verfügbarkeit, Wartung
9.1 In der Regel stehen die Internetinhalte (Home Pages etc.) 24 Stunden täglich an 7 Tagen in der Woche zur Verfügung. Markus Hans garantiert eine Verfügbarkeit der Server von 99% per annum. Markus Hans übernimmt demnach keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit von Daten und kann die restliche Zeit für technische Arbeiten verwenden. Eine Haftung der Markus Hans für durch technisch bedingte Ausfälle verursachte Datenverluste, abgebrochene Datenübertragungen oder sonstige Probleme in diesem Zusammenhang ist ausgeschlossen.
9.2 Sofern sich aus diesen AGB’s nicht zulässigerweise ein anderes ergibt, hat Markus Hans Störungen des Zuganges zum Internet-Service im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten unverzüglich zu beseitigen. Der Kunde ist verpflichtet, Markus Hans erkennbare Zugangsstörungen unverzüglich, spätestens aber innerhalb von 7 Kalendertagen nach Kenntnis schriftlich oder per E-Mail anzuzeigen (Störungsmeldung).
10. Technische Einschränkungen bei Internet- Präsenzen
10.1 Der Kunde hat, sofern nicht gesondert beauftragt, keinen Anspruch auf eine eigene IPAdresse, einen eigenen physischen Server für seine Inhalte oder eine ihm dediziert zugeordnete Bandbreite (Leitungskapazität für Datenverkehr). Der Betrieb erfolgt zur notwendigen Kostenreduktion auf leistungsfähigen Zentralrechnern (Servern) mit einer IP- Adresse und einer insgesamt für den jeweiligen Server verfügbaren Bandbreite, wodurch Schwankungen in der tatsächlich dem Kunden zur Verfügung stehenden Bandbreite möglich sind.
11.Eigentumsvorbehalt, leihweise Überlassung
11.1 Gelieferte Ware bleibt bis zur Bezahlung des Kaufpreises als Vorbehaltsware Eigentum von Markus Hans.
11.2 Leistungen aus diesem Vertrag bleiben bis zur Erfüllung aller, auch künftiger Forderungen aus diesem Vertrag und der gesamten Geschäftsbeziehung mit dem Kunden im Eigentum von Markus Hans.
11.3 Die überlassene Hard- und Software darf nicht modifiziert, verändert, weiterverkauft, verliehen oder verpfändet werden. Sollte die Hardware unvollständig oder erheblich überdurchschnittlich abgenutzt sein, wird der Kunde den hieraus resultierenden Schaden ersetzen. Sollte die Hard- und Software auch nicht nach einmaliger Aufforderung zurückgegeben werden, ist Markus Hans berechtigt den Listenpreis zu berechnen. Der Kunde wird Kopien von überlassener Software nach Beendigung des Vertragsverhältnisses löschen und nicht weiter verwenden.
12. Haftungsbeschränkung und Schadensersatzansprüche
12.1 Markus Hans haftet nur für Schäden, die von Markus Hans, ihren gesetzlichen Vertretern oder einem ihrer Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht werden. Die vorstehende Haftungsbeschränkung betrifft vertragliche wie auch außervertragliche Ansprüche. Unberührt bleibt die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
12.2 Markus Hans haftet nicht für die korrekte Funktion von Infrastrukturen oder Übertragungswegen des Internets, die nicht im Verantwortungsbereich von Markus Hans oder dessen Erfüllungsgehilfen liegen.
12.3 Markus Hans leistet Gewähr für die Dienstleistung, indem sie nach eigenem Ermessen ganz oder teilweise kostenlos nachbessert bzw. eine kostenlose Ersatz vornimmt. Sollten zwei Nachbesserungs- bzw. Nachlieferungsversuche fehlschlagen, so ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, Minderung oder Wandlung zu verlangen. Technischen Einschränkungen oder ggf. auftretende, technisch bedingten Verfügbarkeitsprobleme stellen keinen nachbesserungspflichtigen Mangel in diesem Sinne dar.
13. Zahlungsverzug
13.1 Hat der Kunde zum Fälligkeitstermin keine Zahlung geleistet gerät der Kunde in Verzug und hat für jede daraufhin folgende Mahnung von Markus Hans den jeweils erforderlichen Verwaltungsaufwand in Höhe von 2,- € zu tragen.
13.2 Ist der Kunde aufgrund nicht erfolgter Zahlung in Verzug geraten, ist Markus Hans berechtigt dem Kunden den Zugang zum Server sowie sämtliche auf seinem Host befindlichen Internet-Präsenzen bis zum Eingang des offenen Betrages zu sperren. Setzt Markus Hans den Vertrag trotz Zahlungsverzugs des Kunden fort, ist dieser für Schäden ersatzpflichtig, die Markus Hans unmittelbar aufgrund der Säumnis entstehen. Die Zahlungsverpflichtung des Kunden bleibt auch bei einer Sperrung seines Paketes weiterhin bestehen. Weiterhin ist Markus Hans berechtig für die Sperrung und Entsperrung jedes Paketes eine einmalige Aufwand pauschale von jeweils 10,- € zu erheben.
13.3 Bleibt der Kunde trotz Fälligkeit und Mahnung weiterhin säumig, kann Markus Hans die Einrede des nicht erfüllten Vertrages geltend machen und den Vertrag fristlos kündigen. Sollte der Zahlungsverzug länger als zwei Wochen andauern, kann der Anbieter alle auf dem Server oder Account des Kunden gespeicherten Daten vernichten Markus Hans ist bei Zahlungsverzug berechtigt eventuell vorhandene Domains zu löschen oder an den jeweiligen Registrar zurückzugegeben. Für die Zeit, in der sich der Kunde in Verzug befindet, werden Zinsen in Höhe von 10 % per anum berechnet.
13.4 Gegen Forderungen von Markus Hans kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen. Dem Kunden steht die Geltendmachung eines Leistungsverweigerungsrechts nur wegen unbestrittener oder rechtskräftig festgestellter Gegenansprüche zu.
13.5 Wenn der Kunde mit der Zahlung in Verzug gerät, ist Markus Hans, unbeschadet aller sonstigen Rechte, dazu berechtigt, die erbrachte Leistung zurückzufordern und anderweitig darüber zu verfügen. Sobald der Annahmeverzug eintritt, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung auf den Kunden über.
13.6 Der Rechnungsversand erfolgt ausschließlich auf elektronischem Wege an die von Kunden bei der Bestellung angegebenen E-Mailadresse. Ändert sich diese E-Mailadresse so das der elektronische Versand nicht mehr möglich ist, so erfolgt der Rechnungsversand bei Zahlungsverzug auf dem Postwege. Für diesen Mehraufwand berechnet Markus Hans eine zusätzlich Gebühr von 1,50 €
14. Datenschutz
14.1 Markus Hans bedarf zur sinnvollen Nutzung, zum Betrieb und zur Weiterentwicklung des Dienstes einiger Daten des Benutzers. Markus Hans erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Kunden, soweit diese für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung und Änderung des mit ihm begründeten Vertragsverhältnisses erforderlich sind (Bestandsdaten).
14.2 Markus Hans erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Kunden über die Inanspruchnahme der von Markus Hans angebotenen Dienste, soweit dies erforderlich ist, um dem Nutzer die Inanspruchnahme dieser Dienste zu ermöglichen (Nutzungsdaten) oder um die Nutzung dieser Dienste abzurechnen (Abrechnungsdaten).
15. Änderungen
15.1 Markus Hans ist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Kunden mindestens 4Wochen vor Inkraft treten per E-Mail an seine EMail- Adresse oder postalisch mitgeteilt. Hierzu ist statt der Beifügung des kompletten Textes ein Verweis auf die Adresse im Internet, unter der die neue Fassung abrufbar ist, hinreichend. Sollte solchen Änderungen nicht innerhalb von einem Monat ab Zustellung widersprochen werden, gelten diese als angenommen. Erfolgen die Änderungen zu Ungunsten des Kunden, kann der Kunde das Vertragsverhältnis innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung fristlos kündigen.
15.2 Vertragsänderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen, sofern in diesen AGB’s nichts anderes bestimmt ist, zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Das Schriftformerfordernis gilt auch für den Verzicht auf dieses Formerfordernis.
15.3 Markus Hans steht es frei, zur Erbringung der Leistungen im Zuge des technischen Fortschritts auch neuere bzw. andere Technologien, Systeme, Verfahren oder Standards zu verwenden, als zunächst angeboten, insofern dem Kunden hieraus keine Nachteile entstehen.
16.Belehrung über das Widerrufsrecht von Fernabsatzverträgen Widerrufsrecht
Als Verbraucher haben Sie das Recht, diesen Vertrag binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie mir:
Markus Hans
Weiherstr.6
66123 Saarbrücken
Telefon: +49-(0)681-41096714
Telefax: +49-(0)681-95919279
E-Mail: webspace@networld-solutions.de
mittels einer eindeutigen Erklärung über Ihren Entschluss, den Vertrag zu widerrufen, informieren. Ihre eindeutige
Erklärung können Sie uns per Post, Telefax, E-Mail oder telefonisch übermitteln. Für Ihren Widerruf können Sie
unser Muster-Widerrufsformular verwenden, was jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung Ihres Widerrufsrechts vor
Ablauf der Widerrufsfrist absenden oder telefonisch übermitteln.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben ich Ihnen alle Zahlungen, die ich von Ihnen erhalten haben,
einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine
andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich
und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem Ihre Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist.
Für die Rückzahlung verwenden ich dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. In keinem Fall werden ich Ihnen wegen der Rückzahlung Entgelte berechnen.
Haben Sie verlangt, dass die von uns zu erbringenden Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie mir von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrages unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtbetrag der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistung entspricht.
Muster-Widerrufsformular:
An
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Weiherstr.6
66123 Saarbrücken
Sehr geehrte Damen und Herren,
hiermit Widerrufe ich meine Bestellung vom (Datum ihrer Bestellung)
Ihr Name:
Adresse:
Wohnort:
Datum:
Ihre Unterschrift.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Name
Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die du unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ findest. Verbraucher haben die Möglichkeit, sich für die Beilegung ihrer Streitigkeiten an [Name, Anschrift, Webseite der Schlichtungsstelle] zu wenden. Ich bin nicht verpflichtet, an Verfahren zur Streitbeilegung vor dieser Stelle teilzunehmen. Ich werde an einem solchen Verfahren nicht teilnehmen.